Aus dem Sitzungssaal  
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Bauhof Traktor

Unser Bauhoftraktor Fendt Xylon hat ca. 11.000 Stunden geleistet und hat in den letzten drei Jahren € 40.000,- Reperaturkosten verursacht. Ein neues Arbeitsgerät musste angeschafft werden. Der SPÖ Obmann Rochus Münzer wollte unbedingt einen neuen UNIMOG anschaffen, Preis über € 200.000,- Die Preitenegger Volkspartei hat sich aber für einen gut ausgestatteten Traktor entschieden, Preis € 100.000,- Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit ist das Gebot der Stunde. Auch die FPÖ hat gegen den Traktor gestimmt. Wo die € 100.000,- eingespart werden sollten, hat weder die SPÖ noch die FPÖ kundgetan. ( siehe TOP 2 GR Sitzung vom 30. Okt. 2014)

Nov 2014(FK)

 
ÖEK Örtliches Entwicklungskonzept

Vor zwei Jahren hat das Planungsbüro Kavalierek aus Klagenfurt begonnen, mit der Gemeinde das ÖEK zu entwickeln. Die FPÖ und die halbe SPÖ hat bei der Behandlung der Einwände gegen das ÖEK gegen die vorgeschlagene Vorgehensweise unseres Planers gestimmt. Wir brauchen das ÖEK denn ohne dieses gibt es keine neuen Entwicklungen oder Widmungen in der Gemeinde. Eine andere Vorgehensweise wurde aber auch nicht vorgeschlagen. Hauptsache dagegen. Ich habe den Eindruck diese Mandatare sind einfach in dieser Sache überfordert. Beide sagen " Ich bin für das ÖEK, stimme aber dagegen." ( siehe TOP 9 GR Sitzung vom 30. Okt. 2014) Was willst mit solchen Gemeinderäten?

Nov 2014(FK)

 
Windenergie

Die Preitenegger Volkspartei ist generell bemüht alle Gemeinderatsbeschlüsse einstimmig zu beschließen. Bei der Windenergie ist das aber nicht möglich, da der SPÖ Obmann Rochus Münzer ein fundamentaler Gegner der Windenergie ist. Ebenso verhält sich auch der Obmann der FPÖ wenn auch aus anderen Gründen. Der Schutz von Eigentum ist ein Grundsatz der ÖVP. Der Grundbesitzer kann und soll bestimmen was auf seinem Grund geschieht. Das alles im Rahmen der gültigen Gesetze geschieht dafür sorgt der Gesetzgeber, da braucht nicht auch noch der Gemeinderat zusätzliche Hindernisse aufbauen. Schutz des Eigentums vor höheren Einheitswerten, höheren Steuern und Abgaben, keine schleichende Enteignung durch die Reichensteuer für Eigenheim Besitzer. Die von Münzer und Kriegl geforderte Resolution über eine generelle Ablehnung der Windenergie in Preitenegg wird es mit uns nicht geben. Über die Grundbesitzer drüberfahren ohne zu fragen, nicht mit der Preitenegger Volkspartei. ( siehe TOP 7 GR Sitzung vom 28. Mai 2014)

Mai 2014(FK)

 
Wohnungsvergabe 2014

Gib der Jugend eine Chance. Das Motto der ÖVP bei der Wohnungsvergabe der 80 m² Gemeindewohnung. Für die Gemeinde eine Chance auf eine junge Familie, wir brauchen Kinder denn das ist unsere Zukunft. Wir machen aber auch was für die Leute, welche gerade jetzt keine Gemeindewohnung bekommen können. Unsere Idee, den Leuten die eine ESG Wohnung nehmen wollen, beim Baukostenzuschuss zu helfen. Die Gemeinde übernimmt auf fünf Jahre die Kosten. SPÖ und FPÖ ziehen von der Sitzung aus weil Max Münzer die Wohnung bekommen soll. Der hat aber eine Wohnung und muß dort nicht hinaus, im Gegenteil die Familie Schell macht ihm ein entgegenkommendes Angebot zu bleiben, dass er schließlich annimmt. Die blauen schwafeln etwas daher, was zeigt das sie sich nicht die Mühe gemacht haben, sich zu informieren. Von den vier Wohnungswerbern hatte Sabine Maurer als einzige keine Wohnung, die drei anderen bleiben alle in ihren Wohnungen. Ich glaube untern Strich haben wir richtig gehandelt. Wir werden weiterhin versuchen die Jungen zu halten und für die Älteren aber auch etwas zu tuen.

März 2014(FK)

Vereinsförderung TSV

Einen Einblick in die Gedankenwelt der FPÖ in Preitenegg bekommt man wenn man die Wortmeldung des FPÖ Gemeinderates Michael Nössler liest. ( siehe TOP 9 GR Sitzung vom 29. Mai 2013)

Juni 2013(FK)

Jagdvergabe 2010

Eine ganz klare Haltung bei der Jagdvergabe legt die ÖVP Fraktion an den Tag. Es wird die Entscheidung der Grundbesitzer respektiert. Wer sonst als die Mehrheit der Bauern soll bestimmen wer auf ihren Grund und Boden jagen darf. Das ist vom Gesetzgeber ja auch so vorgesehen, dafür gibt es den Jagdbeirat. Wenn in der Gemeindejagd III die alte Jagdgesellschaft nicht mehr zum Zuge kommt, ist es für diese bedauerlich. Für die ÖVP ist das aber kein Grund über die Entscheidung der Grundbesitzer drüberzufahren. Das die SPÖ gegen die Bauern stimmt ist ihre Sache, dass aber die Bauern der FPK (vlg. Albrecht und vlg. Kamperle) gegen den Jagdverwaltungsbeirat gestimmt haben ist schon sonderlich.

Dez 2010(FK)

Hofzufahrten

Aus den BZ Mitteln sind für 2010 € 30.000,- für die Hofzufahrten reserviert. Die Hälfte, der von der Weggemeinschaft zu leistenden Barmittel, bezahlt die Gemeinde. Meist müssen die Interessenten auf das Geld Jahre warten. Wir haben den Betrag von vorher € 15.000,- auf 30.000,- angehoben, damit wir mehr Wegprojekte realisieren können. Auch hier meint der FPK oder BZÖ GR Nössler, ob man das Geld in der Gemeinde nicht sinnvoller einsetzen kann, da die Bauern sowieso für alles eine Subvetion bekommen. ÖVP Politik ist für den ländlichen Raum, ein wichtiger Teil sind ausgebaute Straßen zu unseren bäuerlichen Betrieben und den Menschen die außerhalb der Siedlungen wohnen.

Mai 2010(FK)

Tennisvereinshaus

Bei der Abstimmung über den Finanzierungsplan für das TC Gebäude hat GR Nössler dagegen gestimmt, weil es ihm zu teuer ist. Ich habe vorgeschlagen sich die Kostenvoranschläge anzuschauen bevor er kritisiert. Der TC ist der mitgleiderstärkste Verein in Preitenegg. Die ÖVP ist angetreten für alle Preitenegger was zu tuen. Eine lebenswerte Infrastruktur zu schaffen mit einem breiten Angebot, damit die Menschen auch da bleiben.

Mai 2010(FK)


Müllgebühren

Bei der Diskussion um die Gebührenerhöhung haben die SPÖ Genossen, mit allen Ernst vorgeschlagen, die fehlenden € 3.000,- bei den Landwirten über die Silofolien zu kassieren. Auch der Hinweis das die Folien gratis abgeholt werden konnte sie nicht davon abbringen. Der BZÖ GR Nößler fand den Vorschlag der SPÖ ganz gut, hat aber dann doch eingesehen das dies höchst ungerecht wäre. Die Abstimmung ging dann 11:4 aus.

August 2009(FK)